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Gastblog: Neue Schulung E-Commerce Recht und 8 Tipps für einen rechtssicheren Onlineshop

(Gastblog von Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. für OXID eSales)

Onlinehändler müssen zahlreiche gesetzliche Vorschriften beachten, die fast nicht mehr zu überblicken sind. Dabei kann fast jeder Fehler in diesem Bereich wettbewerbsrechtlich u. a. von Mitbewerbern, Verbraucherschutzverbänden oder der Wettbewerbszentrale abgemahnt werden. Abmahnungen gehören daher mittlerweile zum Alltag von Onlinehändlern und richten teilweise hohe finanzielle Schäden an.

Im neuen >>Schulungsformat „E-Commerce Recht“ der OXID Academy erhalten Shopbetreiber und Projektleiter tiefgehende Kenntnisse über gängige Rechtsfragen im E-Commerce. Die folgenden 8 Tipps geben in Kürze einen Überblick über die wichtigsten Stolperfallen, und wie man sie vermeidet.

Tipp 1: Belehrung zum Widerrufsrecht und Muster der Widerrufserklärung

Verbrauchern steht im Internethandel ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Das gesetzliche Muster für die Wider­rufsbelehrung ist hier geregelt: >>Widerrufsbelehrung. Dazu müssen Händler Verbrauchern auch das Muster für die Widerrufserklärung zur Verfügung stellen: >>Widerrufserklärung.

Für beide Muster gilt, dass diese wegen des bestehenden Abmahnrisikos nur im Rahmen der gesetzlichen Gestaltungshinweise abgeändert werden und jegliche „freie“ Abänderungen unterbleiben sollten.

Tipp 2: Bestellbutton

Bereits seit dem 01.08.2012 ist die sog. Button-Lösung in Kraft. Danach ist der Bestell-Button am Ende des Check-Outs mit Formulierungen wie „zahlungspflichtig bestellen“, „kostenpflichtig bestellen“, „kaufen“ oder „Jetzt kaufen“ zu beschriften.

Tipp 3: Bestätigungen

Jedem Kunden ist der Zugang der Bestellung beim Händler unverzüglich elektronisch zu bestätigen. Zusätzlich ist dem Kunden eine Vertragsbestätigung zu übermitteln, die den gesamten Inhalt der Bestellung einschließlich etwaiger AGB wiedergibt.

Ist der Vertragsschluss im Onlineshop so geregelt, dass das Onlineangebot verbindlich ist und der Vertrag bereits mit der Bestellung des Kunden verbindlich zustande kommt, können die Bestelleingangsbestätigung und die Vertragsbestätigung in einer einheitlichen E-Mail versendet werden.

Tipp 4: Artikelbeschreibung

Online ist der Kunde auf Produktbilder und eine ausführliche Artikelbeschreibung angewiesen. Die Informationspflichten im Fernabsatz erfordern deshalb die Darstellung aller „wesentlichen Eigenschaften“.

Welche das sind (etwa Größe, Gewicht, Farbe, Funktion etc.), hängt von den jeweiligen Artikeln ab. Auch an mögliche Sondervorschriften für z. B. Elektrogeräte, Textilien, Lebensmittel, Spielzeug und viele andere Artikelgruppen ist beim Abfassen der Artikelbeschreibungen zu denken.

Tipp 5: Preise

Alle Artikel sind nach der Preisangabenverordnung (PAngV) mit den Gesamtpreisen, also den Preisen einschließlich Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, auszeichnen. Außerdem ist der Hinweis „inklusive Mehrwertsteuer“ oder „inkl. MwSt.“ erforderlich.

Zusätzlich ist anzugeben, ob ggf. zusätzliche Versandkosten anfallen und wenn ja, in welcher Höhe. Bei Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, ist auch der Preis je Mengeneinheit (Grundpreis) anzugeben.

Tipp 6: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wie dargestellt, muss der Händler dem Verbraucher eine „Vertragsbestätigung“, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, zusenden. Auch im Hinblick auf die gesetzlichen Pflichtinformationen im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr bietet es sich daher insbe­sondere im B2C-Bereich an, alle Informationen auch in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zusammenzustellen und dem Verbrau­cher per E-Mail mit der Vertragsbestätigung zur Verfügung zu stellen.

Dabei dürfen die AGB keine unzulässigen Klauseln enthalten. Viele Klauseln, die im B2B-Geschäft üblich sind, sind beim Verkauf an Verbraucher unzulässig und können abgemahnt werden.

Tipp 7: Datenschutz

Es ist eine eigene Seite „Datenschutz“ oder „Datenschutzinformation“ ein­zurichten, die Besucher und Kunden über alle datenschutzrechtlichen Aspekte des Shops nach Maßgabe der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) informiert.

Es muss über sämtliche Verarbeitungen von personenbezogenen Daten informiert werden. Dabei sind auch Informationen zu Social Media Plug-ins, Tracking Tools, Widerspruchsmöglichkeiten etc. nicht zu vergessen.

Tipp 8: Produktbilder und Urheberrecht

Wer fremde Produktfotos unberechtigt für den eigenen Online-Shop verwendet, ist dem Urheber oder Nutzungsberechtigten gegenüber zu Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz verpflichtet.

Händler sollten daher Nutzungsrechte an Produktfotos immer schriftlich regeln und sich diese bestätigen lassen. Außerdem ist grundsätzlich die korrekte Nennung des Urhebers im Online-Shop erforderlich, wenn dieser nicht ausnahmsweise darauf verzichtet hat.

Das notwendige Wissen und die Werkzeuge zu diesen Punkten und weiteren Themen erhalten Sie in der Tagesschulung „E-Commerce Recht“ am 5. Juli in Freiburg. Die Plätze sind begrenzt, melden Sie sich frühzeitig an.

Autorin

>>Sabine Heukrodt-Bauer. LL.M. ist Sprecherin auf diversen Events und Kongressen der IT-Branche und Dozentin für IT-Recht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

Sie veröffentlicht regelmäßig Artikel zu aktuellen Themen im IT-Recht und E-Commerce und betreut seit über 10 Jahren für die INTERNET WORLD Business die Kolumne „E-Shop-Tipp“. Sie sitzt im Ausschuss „IT-Recht“ der Bundesrechtsanwaltskammer.

Gastblog: 3 Punkte, die im E-Mail-Marketing alles zulässig oder unzulässig machen

Seit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind das E-Mail-Marketing und die Leadgenerierung für Marketiers nicht gerade einfacher geworden.
Es stellen sich jetzt Fragen wie „Über welchen Kanal darf ich den Lead kontaktieren?“, „Darf ich das Klickverhalten speichern?“ oder „Welche Daten kann ich für unser E-Mail-Marketing nutzen?

Kompliziert ist es auch, weil nicht nur das Datenschutzrecht zu beachten ist, denn parallel dazu gelten für deutsche Unternehmen außerdem das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) weiter.

Die Konsequenzen bei Verstößen sind dabei ganz unterschiedlich: Wer unbefugt Daten verarbeitet, unzulässige E-Mails verschickt oder unerlaubt Werbeanrufe tätigt, dem drohen nicht nur Bußgelder der Datenschutzbehörden nach der DSGVO wegen unzulässiger Datenverarbeitung. Er könnte auch unter anderem von Mitbewerbern, Abmahnvereinen oder Verbraucherschutzverbänden wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden. Hinzu kommt, dass die Empfänger der E-Mails oder die Angerufenen ebenfalls zivilrechtlich Unterlassung verlangen und kostenpflichtig abmahnen können.

1. Auch Firmendaten können personenbezogene Daten sein

Die DSGVO gilt immer dann, wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden. Dazu gehören zwar nach Art. 1 DSGVO und Erwägungsgrund 14 DSGVO nicht die Daten einer juristischen Person an sich (Beispiel: Name und Adresse der Beispielsfirma XY GmbH). Allerdings unterscheidet die Verordnung nicht zwischen personenbezogenen Daten aus dem Bereich B2C (Business-to-Consumer) oder B2B (Business-to-Business). Damit können grundsätzlich auch Daten von geschäftlichen Kontakten personenbezogen sein. Es muss aber ein sog. Personenbezug gegeben sein, d. h. eine natürliche Person hinter den Daten stehen. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Name einer Person in der E-Mailadresse verwendet wird.

2. Die Nutzung von Daten zu Werbezwecken benötigt eine eigene Rechtsgrundlage

Die Verarbeitung von Daten zum Zwecke der Kontaktaufnahme zu einem Interessenten, Kunden oder sonstigen Geschäftspartner erfordert entweder eine gesetzliche Grundlage oder die vorherige Einwilligung des Betroffenen:

Zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen auf eine Anfrage des Betroffenen hin oder zur Erfüllung eines Vertrags dürfen personenbezogene Daten bereits nach dem Gesetz verarbeitet werden, ohne dass es einer vorherigen Einwilligung des Betroffenen bedarf.

(Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO)

Beispiele:

  • jemand fragt per E-Mail nach einem Angebot;
  • über das Kontaktformular der Webseite wird ein Katalog bestellt;
  • eine Bestellung aus dem Onlineshop wird abgewickelt und der Käufer erhält die Bestell-Eingangsbestätigung, Auftragsbestätigung oder Rechnung per E-Mail.

Hier muss der Betroffene nicht jeweils erst gefragt werden, ob er mit der Speicherung seiner Daten einverstanden ist, damit seine Anfrage beantwortet oder seine Bestellung bearbeitet werden kann.
Allerdings dürfen die Kontaktdaten des Betroffenen nicht automatisch auch zu Werbezwecken gespeichert und später für die Leadgenerierung genutzt werden.

Sollen Daten von Interessenten und Kunden auch zu Werbezwecken genutzt werden, ist das nur mit einer speziellen Werbe-Einwilligung zulässig (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder es besteht ein überwiegendes berechtigtes Interesse des Unternehmens (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO):

Profiling und personalisierte Kundemails: wann eine spezielle Werbe-Einwilligung nötig ist.

Es gibt Fälle, in denen E-Mails ohne Einwilligung versendet werden dürfen. § 7 Abs. 3 UWG lässt das zum Beispiel unter bestimmten Voraussetzungen an Bestandskunden zu. Dann dürfen die Daten dafür auch nach DSGVO ohne besondere Einwilligung verarbeitet und auf Grundlage eines berechtigten Interesses verarbeitet werden.
Gleiches gilt beim Versand von Werbung auf dem Postweg, der ebenfalls nach § 7 UWG ohne Einwilligung des Empfängers zulässig ist.

Wie die Datenschutzbehörden das sehen, hat die Datenschutzkonferenz (DSK) im November 2018 in einer Orientierungshilfe (https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/oh/20181107_oh_werbung.pdf) veröffentlicht. Danach soll es zulässig sein, die aus eigenen Gewinnspielen oder Prospekt- und Kataloganfragen generierten Postadressen für die Direktwerbung ohne Einwilligung der Betroffenen zu nutzen (vgl. Ziffer 4.2).

Wer jedenfalls E-Mails an Interessenten verschicken will, nicht die Voraussetzungen für das Versenden an Mails an Bestandskunden nach § 7 Abs. 3 UWG erfüllt oder auch telefonisch mit Interessenten in Kontakt treten will, sollte dazu jeweils eine Einwilligung einholen. Dafür bieten sich die Kontaktformulare oder Bestell- und Registrierungsformulare an, in denen jeweils eine eigene Checkbox mit einem entsprechenden Einwilligungstext eingefügt wird.

3. Wer ganz rechtssicher sein will, holt für das Tracking eine Einwilligung ein

Wird das Öffnungs- und Klickverhalten des Empfängers getrackt, in einem Profil gespeichert und werden auf dieser Basis personalisierte E-Mail versendet, stellt sich die Frage, ob dafür eine Extra-Einwilligung eingeholt werden muss oder ob ein überwiegendes berechtigtes Interesse ausreichend sein kann.

Eingriffsintensivere Maßnahmen wie automatisierte Selektionsverfahren zur Erstellung detaillierter Profile, Verhaltensprognosen bzw. Analysen, die zu zusätzlichen Erkenntnissen führen, sprechen hingegen dafür, dass ein Interesse der betroffenen Person am Ausschluss der Datenverarbeitung überwiegt. In diesen Fällen handelt es sich um Profiling, das nicht mehr auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gestützt werden kann und damit die Einholung einer Einwilligung vor der Datenverarbeitung erforderlich macht. Das Widerspruchsrecht des Art. 21 DSGVO reicht dann nicht aus.“

(vgl. Ziffer 1.3 der Orientierungshilfe)
  • Nach einer Gegenmeinung und auch nach der von uns vertretenen Auffassung spricht jedoch viel dafür, die bloße Analyse des Öffnungs- und Klickverhaltens auch ohne Einwilligung zuzulassen. Die DSGVO erkennt in Art. 21 Abs. 1 und 2 DSGVO ausdrücklich an, dass „Profiling“ zum Betreiben von Direktwerbung auch im Rahmen eines berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zulässig sein kann. Dort ist das Widerspruchsrecht des Betroffenen gegen Datenverarbeitungen auf der Grundlage eines berechtigten Interesses geregelt und das „Profiling“ wird dort explizit genannt.

„Die wirtschaftlichen Interessen eines Unternehmens und die damit zusammenhängenden Marketinginteressen sind als ein berechtigtes Interesse einzuordnen (vgl. Erwägungsgrund 47 DSGVO zum „Direktmarketing“). Gleiches muss daher für das Ziel gelten, möglichst passgenaue und auf die Interessen des Empfängers ausgerichtete Werbebotschaften versenden zu können. Eine Abwägung mit den Interessen des Betroffenen ergibt dann, dass diesem eher nur solche Informationen zugeleitet werden, die seinen Interessen entsprechen, womit der Belästigungsfaktor niedrig gehalten wird. Außerdem ist das Speichern des Öffnungs- und Klickverhaltens für den Betroffenen in einem Dateiprofil nicht überraschend, insbesondere dann nicht, wenn über das Tracking in der Datenschutzinformation umfassend informiert wird.“

(Art. 21 Abs. 1 und 2 DSGVO)

Es stehen sich damit zwei Meinungen gegenüber und ob eine Einwilligung für Tracking erforderlich ist oder nicht, wird irgendwann durch die Rechtsprechung geklärt werden müssen.

Wer möglichst risikolos vorgehen will, sollte der Auffassung der DSK folgen und auch für das Tracking eine spezielle Einwilligung des Betroffenen einholen. Der Einwilligungstext im Onlineformular bezieht sich dann mit einer ersten Checkbox auf die Einwilligung für den Empfang von Werbe-E-Mails nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG und mit einer zweiten Checkbox auf die Einwilligung zum Anlegen eines Profils mit dem Speichern des Öffnungs- und Klickverhaltens.

Wer der Gegenmeinung folgen möchte, muss eine detaillierte Interessenabwägung vornehmen, diese im Verarbeitungsverzeichnis des Unternehmens sorgfältig begründen und in der Datenschutzerklärung genauestens darüber informieren. Außerdem ist eine Opt-Möglichkeit zu implementieren. Es wird dann nur eine datenschutzrechtliche bzw. wettbewerbsrechtliche Einwilligung für die Verarbeitung der Namens- und Adressdaten zum Zwecke der Versendung von Werbe-E-Mails eingeholt, das Anlegen eines Profils mit dem Speichern des Öffnungs- und Klickverhaltens des Empfängers erfolgt dann aber auf der Grundlage eines berechtigten Interesses.

Diese Punkte und individuelle Fragen beantworten wir am 28.2. 2019 ab 11 Uhr persönlich und live im Webinar der OXID Academy
„Legal-Update: Rechtssicher mit Lead-Generierung und E-Mail-Marketing“.

Autor

>>Sabine Heukrodt-Bauer ist Sprecherin auf diversen Events und Kongressen der IT-Branche und Dozentin für IT-Recht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Sie veröffentlicht regelmäßig Artikel zu aktuellen Themen im IT-Recht und E-Commerce und betreut seit über 10 Jahren für die INTERNET WORLD Business die Kolumne „E-Shop-Tipp“. Sie sitzt im Ausschuss „IT-Recht“ der Bundesrechtsanwaltskammer.

E-Mail Marketing am Valentinstag

Guest article: How to reach both, Valentine’s lovers and haters with Email Marketing on Valentine’s Day

Valentine’s Day all over the world has become an event that goes straight to the hearts of consumers and therefore is a strong sales booster, especially in e-commerce. Gifts are, of course, not the one and only way to express your love for someone. Nevertheless, Valentine’s Day is THE occasion for many people to get their loved ones a special gift to show their affection.

But a day like Valentine’s Day doesn’t arouse romantic feelings, which ideally turn into a spending spree, in everyone. Sure, many people rave at the thought of this special day of celebrating love. But how about all the others? What about Singles and Valentine’s haters who can’t stand this consumption day under the pretense of love?
Now for the good news: There’s a way of successfully reaching this target group through email marketing on Valentine’s Day with a slightly different Valentine’s campaign!

With your Valentine’s campaign, you can also make those happy who would like to crawl away on February 14th or erase Valentine’s Day completely from their calendar.

Valentine's Day at REWE supermarket
Needs your active contribution: shape your Valentine’s day at REWE supermarket

We show you how to reach both your target groups with two very different approaches to your Valentine’s newsletter campaigns.

How to determine your target group

You may already know, who of your subscribers is male or female or what age they are. But who loves Valentine’s Day and who doesn’t?

Use an A/B test to send a Valentine’s announcement with two different subject lines in advance. One for the Valentine’s lovers, one for the haters. Based on the open rates, you can then decide whether you want to focus on the romantic Valentine’s campaign or rather address the singles and Valentine’s haters.

If you don’t know your target group exactly or can’t segment them with a pre-mail, have a look at the open rates from previous Valentine’s campaigns. Then decide whether you want to reach Valentine’s lovers with your campaign or whether you want to swim courageously against the tide this year.

It’s love that counts! Valentine’s Day for lovers

3 romantic campaign ideas for Valentine’s Day:

  • My sweetie-pie! Surprise your customers with chocolate hearts, pink chocolates, macarons in a romantic package that come with every order.
  • Smells like love. For example, offer all pink or red perfume bottles for a Valentine’s Day discount. Or the second Valentine’s Day fragrance at half price. Or lipsticks at irresistible prices for the perfect Valentine’s kiss… you name it!
  • Come dine with me! It doesn’t always have to be a restaurant visit. The last minute gift idea with a print-out-voucher. Offer your subscribers special food product baskets and boxes or coupons for their romantic feast.

3 romantic subject lines that go straight to the heart

  • Sugar-sweet Valentine’s Day gifts at irresistibly low prices!
  • Love is in the air! Get your 2nd Valentine’s fragrance at half price!
  • 20% off all Valentine’s Dinner products for (food) lovers

Result 1: Your email campaigns will definitely go straight to the heart. One can’t buy love, but to give with love is simply wonderful. Support your subscribers to turn their Valentine’s Day into something special!

Valentine's Day flowers ordered by Blume 2000
Classical choice: smells good for Valentine’s Day, delivered by Blume 2000

Buck the trend! Valentine’s Day for Singles and Valentine’s haters

3 campaigns Singles and Valentine’s haters love

  • This is YOUR day! Shower your subscribers with cosmetic and wellness gifts and spoil-yourself tips. From care products, bath additives or massage articles to visiting the sauna – everything is possible that sets your subscribers to a relaxing mood.
  • Buck the trend! Motivate your subscribers to give themselves a treat. True to the motto: Make yourself feel better – get something new. Offer special products at Loveyourself prices.
  • Fed up with the Valentine’s hype? Offer your customers a discount campaign that will make them forget about Valentine’s Day. For example: 15% discount that take your mind off Valentine’s Day. 20 things, that bring joy to your Valentine’s Day. These products help you survive Valentine’s Day.

3 subject lines for Singles and Valentine’s haters

  • Anti-Valentine’s discounts that make your heart skip a beat
  • Valentine’s Day’s bugging you? Then have a good one!
  • Forget about Valentine’s Day – get 20% off your heart’s desire

Result 2: This newsletter campaign will also spark enthusiasm among Singles. Shopping doesn’t make you happy, but it creates beautiful moments of joy and happiness. Especially on a day like Valentine’s Day.

Ready, set, go!
Sweeten your subscribers’ and customers’ Valentine’s Day with a tempting newsletter campaign with irresistible promotion activities and offers.

Right this way to the Cleverreach® newsletter module for OXID eShop!

Autor:

Morny Russell works in marketing at the email software provider CleverReach® in Rastede, Germany. As a creative text juggler and out-of-the-box-thinker, she writes texts on all aspects of email marketing. Before that, she worked for many years as an author and editor for various TV production companies such as Brainpool TV GmbH in Cologne and Constantin Entertainment in Munich. In her spare time, she is an avowed foodie and passionate instagrammer.